Islamische Gemeinschaft: Großer Handlungsbedarf bei antimuslimischer Diskriminierung

„Mehr als 5,5 Millionen Muslime in Deutschland sind überdurchschnittlich oft von Diskriminierung betroffen. Das ist ein ganz klarer Handlungsauftrag für die Politik“, erklärt Ali Mete, Generalsekretär der Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş (IGMG). Anlass sind Ergebnisse der Bertelsmann-Studie „Diskriminierung in der Einwanderungsgesellschaft“. Ali Mete weiter:

„Ausgrenzung und Diskriminierung sind nach wie vor weitverbreitet, wie jetzt aus einer weiteren Studie hervorgeht. Danach machen Musliminnen und Muslime besonders oft Rassismuserfahrungen. 72 Prozent von ihnen geben an, ethnische bzw. rassistische Diskriminierung erlebt zu haben. Daraus leitet sich ein klarer Auftrag ab: Dem Kampf gegen antimuslimischen Rassismus muss eine höhere Priorität eingeräumt werden. Die dafür notwendige Mehrheit ist laut Studie vorhanden: 54 Prozent sehen hier Handlungsbedarf.

In Deutschland leben weit über 5,5 Millionen Musliminnen und Muslime. Sie sind fester, untrennbarer Teil dieser Gesellschaft. Dennoch werden diese Menschen überdurchschnittlich oft ausgegrenzt und diskriminiert. Das Schlimme daran ist, dass diese Situation nicht neu ist, sondern seit Jahrzehnten anhält. Das ist ein Armutszeugnis, insbesondere für die Politik, die leider allzu oft selbst als Konflikttreiber agiert.

Ausgrenzung und Diskriminierung haben auf individueller Ebene für die unmittelbar Betroffenen oft gravierende Folgen – gesundheitlich, beruflich, sozial. Aber auch auf kollektiver Ebene sind die Folgen fatal. Der gesellschaftliche Zusammenhalt und die Solidarität nehmen großen Schaden, gleichzeitig gewinnen Extremisten immer mehr an Einfluss, wie die Wahlerfolge rechtsextremer und islamfeindlicher Parteien zeigen. Dies ist eine gefährliche Entwicklung, die dringend gestoppt werden muss.

Die Islamische Gemeinschaft appelliert an den Gesetzgeber, den Schutz vor Diskriminierung zu stärken, damit Opfer zu ihrem Recht kommen und Täter bestraft werden. Die Qualität des Rechtsstaats und der Demokratie bemessen sich daran, wie sich Minderheiten fühlen. Danach beurteilt, muss man Deutschland leider ein schlechtes Zeugnis ausstellen. Es gelingt ihm nicht, Minderheiten vor Diskriminierung zu schützen und ihre Positionen ausreichend zu berücksichtigen.“